Das Kinder- und Jugendhilferecht

Das Kinder- und Jugendhilferecht setzt fest, dass jeder junge Mensch ein Recht darauf hat, in seiner Entwicklung gefördert zu werden und zu einem eigenständigen und gemeinschaftsfähigen Mitglied der Gesellschaft erzogen zu werden. Das Recht auf Erziehung wird also explizit als Recht eines jeden in Deutschland lebenden jungen Menschen dargestellt. Laut Gesetz ist die Erziehung und Pflege der Kinder das natürliche Recht der Eltern, aber auch die ihnen obliegende Pflicht. Die Ausübung dieser Pflicht kontrolliert und schützt der Staat.

Das Kinder- und Jugendhilferecht ist im achten Buch des Sozialgesetzbuches (SGB VIII) festgesetzt. Darüber hinaus ergeben sich auch aus dem Familienrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches, dem Bundeselterngeldgesetz, dem Jungendarbeitsschutz und anderen Gesetzesbüchern Anweisungen bezüglich des Kinder- und Jugendhilferechts.

Anders als die sozialversicherungsrechtlichen Rechtsgebiete, wie etwa die gesetzliche Krankenversicherung, das Arbeitslosengeld oder die soziale Pflegeversicherung, werden Rechtsstreite, die das Kinder- und Jugendhilferecht betreffen, nicht vor dem Sozialgericht, sondern vor dem Verwaltungsgericht  bzw. vor dem Familiengericht ausgetragen.

Die Träger der Kinder- und Jugendhilfe sind die Jugendämter (öffentliche Jugendhilfe).

Das Kinder- und Jugendhilferecht in SGB VIII regelt folgende Bereiche:

  • Angebote der Jugendarbeit
  • Angebote der Jugendsozialarbeit
  • Förderung der Erziehung in der Familie
  • Erziehungsberatung/Hilfe zur Erziehung
  • Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
  • Förderung der Betreuungsangebote für Kinder in Tageseinrichtungen (Kita) und in der Tagespflege
  • Unterstützung und Hilfen für Familien in Not- und Konfliktsituationen (Krisen)
  • Betreuung von Jugendlichen mit sozialen Defiziten
  • Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche
  • Schutz bei Kindeswohlgefährdung
  • Inobhutnahme von gefährdeten Kindern und Jugendlichen (Betreuung und Unterbringung in Heimen und Pflegefamilien)
  • Hilfe für junge Volljährige (ab 18 bis 26 Jahre)
  • Administration der Jugendämter (u.a. Mitwirkung in Verfahren vor dem Familiengericht, Beistandschaft, Vormundschaft und Pflegschaft für Kinder und Jugendliche)

Typische Rechtsstreite im Kinder- und Jugendhilferecht

Gerichtsentscheidungen bezüglich des Kinder- und Jugendhilferechts betreffen häufig die Frage, ob gefährdete Kinder und Jugendliche in Heimen oder Pflegefamilien untergebracht werden sollten. Besonders prekär sind Eil-Entscheidungen des Familiengerichts bei akuter Gefährdung von Minderjährigen, die sich bei ihren Eltern (Personensorge-Berechtigten) aufhalten. Hier kann das Jugendamt die Kinder nicht einfach aus der Wohnung herausnehmen, sondern müssen die Eil-Entscheidung des Gerichts abwarten.

Hinweis: Dieser Text dient lediglich der allgemeinen Information und erhebt nicht den Anspruch einer Rechtsberatung. Der den oben genannten Informationen zugrundeliegende Gesetzestext kann in aktueller Form auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziales eingesehen werden. Außerdem werden die Bücher zum Sozialgesetzbuch auf der Seite www.gesetze-im-internet.de (ein Angebot des Bundesministeriums der Justiz) zum Nachlesen bzw. zum Download angeboten.